„Lassen Sie uns Europa wieder groß machen!“ Aufruf des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán an das Europäische Parlament.
Viktor Orbans Vision für Europa
Die Rede des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban am 09. 10. 2024 vor dem Europäischen Parlament in Straßburg hat – wie zu erwarten – sehr unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Das bestätigte auch die TAGESSCHAU mit der Aussage:
„Bei Reden von Viktor Orban und Ursula von der Leyen im EU-Parlament kollidieren zwei Visionen für Europa.“
Orban will dafür beim EU-Gipfel im November in Budapest einen gemeinsamen Beschluss zu mehr Wettbewerbsfähigkeit der EU herbeiführen. Denn die EU-Wirtschaft stirbt.
Orban kritisierte, dass das Wirtschaftswachstum der EU in den letzten zwei Jahrzehnten durchweg hinter dem der USA und Chinas zurückblieb. Die Produktivität der EU wachse langsamer als die ihrer Konkurrenten, ihr Anteil am Welthandel sei rückläufig. Deshalb sei die EU kein attraktives Investitionsziel für Unternehmen, die mit zwei- bis dreimal höheren Strompreisen als in den USA konfrontiert seien, bei Gaspreisen sogar mit vier- bis fünfmal so hohen.
Ein ebenfalls wichtiges Anliegen für Orban sei das europäische Asylsystem. So, wie es ist, verhindere es vor allem nicht illegale Migration nach Europa und führe zu Antisemitismus und Homophobie.
Auch die BUDAPESTER ZEITUNG bestätigte das Aufeinandertrefen zweier gegensätzlicher Visionen für Europa und die Spaltung in der EU:
„Beifall, Zwischenrufe, scharfe Wortwechsel und heftige Kritik begleiteten seinen Vortrag zur Vorstellung des Programms des ungarischen Ratsvorsitzes.“
Orban bleibt optimistisch
Auch wenn Viktor Orbán in der EU nicht ohne heftigen Gegenwind insbesondere von der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen handelt, hat er die Hoffnung nicht aufgegeben, dass die EU wieder auf den richtigen Weg gelangen könne. Solange diese Hoffnung bestehe, werde er dafür kämpfen:
„Für eine Gemeinschaft freier und gleicher Nationen, der Heimat der Nationen, der Demokratie der Demokratien. Lassen Sie uns Europa wieder groß machen!“
Nach seinen Schlussworten brach Jubel in den Reihen der Abgeordneten aus (siehe ab etwa Minute 13:13). Nach Orban sprach EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen. Doch EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola mahnte erst mehrfach zur Ruhe und erinnerte daran, dass man sich im EU-Parlament und nicht beim Eurovision Song Contest befinde.
Bilden Sie sich selbst ein Urteil: