USA bestimmen ihr Verhältnis zu Europa neu?

In den USA wird zunehmend das Verhältnis zu Europa diskutiert. Europa soll „erwachsen werden“ – was EU-Politiker beunruhigen dürfte.

USA und Europa – ein neues Spannungsfeld?

Auf der Webseite „American Greatness“ veröffentlichte Daniel Oliver am 28.10.2024 einen Artikel, der das derzeitige Verhältnis der USA zu Europa beleuchtet.

Daniel Oliver ist Vorsitzender des Vorstands des Education and Research Institute und ein Direktor des Pacific Research Institute for Public Policy in San Francisco. Zusätzlich zu seiner Tätigkeit als Vorsitzender der Federal Trade Commission unter Präsident Reagan, war er Executive Herausgeber und später Vorstandsvorsitzender von William F. Buckley Jr.’s National Review. Im Gegensatz zum Tenor hiesiger Medien, entsprechen die Ausführungen Olivers mehr den Ankündigungen Donald Trumps, falls dieser die Wahlen gewinnen sollte.

Eingangs seines Artikels unter dem Titel „Regionaler Konflikt vs. Dritter Weltkrieg?“ setzt sich Oliver mit den Ansichten John O’Sullivans auseinander, die Sullivan in einem kürzlich erschienenen Artikel in der National Review darlegte. Sullivan liefere

„zwingende, aber nicht überzeugende Argumente für die Unterstützung der Ukraine. Es gibt mehrere Probleme, und es lohnt sich, sie vor der Wahl noch einmal zu erörtern.

 

Wenn Trump gewinnt, wissen wir, was passiert.

 

Wenn Harris gewinnt, haben wir wirklich keine Ahnung, was passieren wird. Sie wird wahrscheinlich genauso stümpern wie unser derzeitiger geistig behinderter Präsident in den letzten zwei Jahren: eingeklemmt zwischen ihren antisemitischen Anhängern und einer Menge traditioneller jüdischer Anhänger der Demokraten, die – aus irgendeinem Grund … immer noch die Demokraten wählen.“

USA stehen vor neuer Herausforderung

Jahrzehntelang führten die USA Europa in politische, wirtschaftliche und militärische Abhängigkeit. Mit über 100 Milliarden Dollar unterstützten sie die Ukraine im Krieg gegen Russland. Nunmehr stellt Oliver die Frage: Inwiefern amerikanische Unterstützung in einer europäischen Auseinandersetzung notwendig und gerechtfertigt ist. Dabei setzt er sich kritisch mit der wirtschaftlichen und militärischen Abhängigkeit Europas von den Vereinigten Staaten auseinander und fordert wie Donald Trump eine stärkere Eigenverantwortung der europäischen Staaten, die EU-Politiker beunruhigen dürfte.

Ein zentraler Punkt, der in Olivers Artikel deutlich wird, ist die wirtschaftliche Belastung, die durch eine dauerhafte Unterstützung der Ukraine nicht nur für die USA, sondern auch für Europa entsteht. Während die USA derzeit beträchtliche Summen in die militärische Unterstützung der Ukraine investieren, weist Oliver auf die Kapazitäten europäischer Länder hin. Damit sollten sie in der Lage sein, künftig hinreichend selbst die Ukraine zu unterstützen.

Diese Perspektive öffnet nicht nur in den USA eine ökonomische Diskussion darüber, wie nachhaltig das aktuelle Engagement tatsächlich ist. Die USA stünden vor der Herausforderung, ihre begrenzten Ressourcen nicht nur für diesen Konflikt, sondern auch für andere geopolitische und wirtschaftliche Herausforderungen – wie zum Beispiel in Asien – einzusetzen. Eine langfristige Unterstützung könnte somit die wirtschaftliche Stabilität der USA belasten, besonders angesichts steigender Staatsschulden und des wachsenden Drucks auf den Haushalt.

„Europäer sollen erwachsen werden“

Für Europa stelle sich die Frage, ob eine stärkere Eigenverantwortung im militärischen Bereich nicht auch wirtschaftliche Vorteile bringen könnte. Oliver plädiert dafür, dass europäische Staaten ihre Verteidigungsbudgets erhöhen und mehr Verantwortung in der Sicherung der eigenen Region übernehmen. Dies könnte nicht nur die militärische Abhängigkeit von den USA reduzieren, sondern auch die europäische Wirtschaft stärken. Eine verstärkte Aufrüstung würde erhebliche Investitionen in die europäische Verteidigungsindustrie erfordern, was langfristig wirtschaftliche Impulse setzen könnte. Außerdem könnte eine unabhängigere europäische Verteidigungsstrategie die Stabilität der Region fördern und das Vertrauen in die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit Europas stärken.

Oliver fordert die europäischen Länder indirekt dazu auf, eine ausgewogene Kosten-Nutzen-Bilanz zu finden, die ihre Interessen wahrt und gleichzeitig die US-amerikanische Wirtschaft entlastet. Seine Analyse soll dazu anregen, über die langfristigen wirtschaftlichen Konsequenzen eines anhaltenden Engagements der USA in Europa nachzudenken und eine Debatte über die Notwendigkeit einer nachhaltigeren Sicherheits- und Wirtschaftspolitik auf beiden Seiten des Atlantiks zu eröffnen.

Sein Fazit:

„Die USA können nicht alles tun, und je früher die Europäer erwachsen werden und dies erkennen und entsprechend handeln, desto besser wird es ihnen – und uns – ergehen.“

Angesichts der Tatsache, dass die EU als Staatenbund bisher für die Ukraine etwa 79,8 Milliarden Euro aufgebracht habe, stellt sich für die Europäer allerdings die Frage: Inwiefern hat die Unterstützung der Ukraine die europäische Wirtschaft gestärkt, langfristig wirtschaftliche Impulse gesetzt, die Stabilität der Region gefördert und das Vertrauen in die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit Europas gestärkt?

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