Bargeldabschaffung – BTCA

Bargeldabschaffung – Verschwörungstheorie und tatsächliche Tendenz? Und welche Folgen hätte dies für die Bürger? Kurzer Überblick.

Bargeldabschaffung – internationale Allianz

Bargeld adé?
Quelle: crimson/Fotolia_43851093_XS

Seit 2012 gibt es die Better Than Cash Alliance (BTCA). In der Selbstdarstellung versteht sich die BTCA als „Partnerschaft“ für nachhaltige Entwicklung:

„Die Better Than Cash Alliance mit Sitz bei den Vereinten Nationen ist eine Partnerschaft von Regierungen, Unternehmen und internationalen Organisationen, die den Übergang von Bargeld zu digitalen Zahlungen beschleunigt, um die Ziele für nachhaltige Entwicklung zu erreichen.“

Wie jede Organisation kostet sie natürlich Geld. Wo kommt dies her?

„BTCA wird finanziert von der Bill & Melinda Gates Foundation, Citi, Ford Foundation, MasterCard, Omidyar Network, U.S. Agency for International Development und Visa Inc. UNCDF fungiert als BTCA-Sekretariat. BTCA strebt eine Ausweitung auf eine Reihe von SIDS an. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 38,2 Millionen USD“

Die meisten dieser „philantropischen“ Financiers würden von der Abschaffung des Bargelds profitieren: Visa, Mastercard, Ford Foundation, die Entwicklungshilfebehörde US-AID, Citi, Bill and Melinda Gates Foundation, das Omidyar Network des eBay-Gründers Pierre Omidyar.

Kurzer Überblick (nicht repräsentativ)

Wie Visa und Mastercard die EU-Kommission für eine Anti-Bargeld-Kampagne einspannten (norberthaering.de, 18.01.2021)

Wie die Bundesregierung mit Visa, Mastercard und Gates an der Bargeldbeseitigung arbeitet und dies zu verbergen suchte (mit Nachtrag zu einer weiteren irreführenden Regierungsantwort) (norberthaering.de, 18.01.2021)

Die Bundesregierung finanziert den Kampf der Better Than Cash Alliance gegen das Bargeld (norberthaering.de, 26.11.2020)

Warum die IT-Lobby den Bundestag als Werbebühne für die “Welt ohne Bargeld” missbrauchen durfte (norberthaering.de, 21.06.2020)

Es geht mit Riesenschritten voran: Bis zur nächsten Krise ist das Bargeld abgeschafft (focus.de, 29.01.2020)

Die wichtigsten Strippenzieher der globalen Kampagne gegen das Bargeld (norberthaering.de, 16.08.2018)

Wie eine gekaufte UN-Organisation mit Visa und Mastercard an der Abschaffung des Bargelds arbeitet: Teil 2: Finanzielle Inklusion als Vorwand (norberthaering.de, 17.04.2016)

Wie eine gekaufte UN-Organisation mit Visa und Mastercard an der Abschaffung des Bargelds arbeitet (1) (norberthaering.de, 12.04.2016)

„Abschaffung wäre kaum mit dem Grundgesetz zu vereinbaren“ (wiwo.de, 16.02.2016)

Crash - Chaos - Chance

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Digitale Zentralbankwährungen – die Geld-Apokalypse

Digitale Zentralbankwährungen – was unterscheidet sie von Kryptowährungen? Sind sie nicht nur ein zeitgemäßer Ersatz für Bargeld?

Ein Kommentar von Ernst Wolff

Ernst Wolff listet in 10 Punkten auf, was dieses digitale Zentralbankgeld, auch CBDC für Central Bank Digital Currency genannt, für uns bedeutet.

Eine andere (?) Sicht liefert der Wirtschaftsdienst, Zeitschrift für Wirtschaftspolitik in Heft 5/2019 auf „Digitales Zentralbankgeld als neues Instrument der Geldpolitik„:

„Das digitale Zentralbankgeld ist ein zentrales System. Im Unterschied zu privat emittierten digitalen Währungen wie Bitcoin oder Ethereum gibt es mit der Zentralbank einen klar identifizierbaren Emittenten, der das Funktionieren des Systems gewährleistet und diskretionär über die „Spielregeln“ entscheidet. Für die generelle Akzeptanz von digitalem Geld dürfte eine verantwortliche Institution von Vorteil sein.“

Gerade die zentralisierte Entscheidung über die „Spielregeln“ ist ein entscheidender Kritikpunkt von Ernst Wolff – und nicht nur von ihm.

Digitale Zentralbankwährungen sind auf keinen Fall mit den besser bekannten Kryptowährungen vergleichbar, sondern als ihr Gegenstück gedacht.

Weitergehende Erläuterungen aus der Sicht des Bank- und Finanzrechts enthält der Beitrag „Digitales Zentralbankgeld: vom Bitcoin zum digitalen Euro„.

Schließlich hier noch eine kurze Zusammenfassung der Rede von Bundesbankpräsident Dr. Jens Weidmann auf der virtuellen Konferenz „Future of Payments in Europe“:
Der digitale Euro als Zentralbankgeld? Abwägung von Bundes­bank­präsident Dr. Weidmann

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Familienentlastungen 2021

Familienentlastungen 2021 – Was ist gut für Familien? Was wird 2021 anders? Wichtige Änderungen im Überblick

Familienentlastungen 2021 – unanbhängig von Corona

Familienentlastung 2021
Foto: djd/BVR/Getty Images/Geber86

(djd). Corona bestimmt auch zum Jahreswechsel die Schlagzeilen weltweit. Der deutsche Staat wird im kommenden Jahr vielen Betrieben unter die Arme greifen müssen, Art und Umfang der Hilfen hängen vom Fortgang der Pandemie ab. Aber auch ganz unabhängig von Corona ändert sich 2021 einiges, der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) hat wichtige Neuerungen zusammengestellt.

Kindergeld wird erhöht

Ab dem neuen Jahr steigt das Kindergeld um jeweils 15 Euro auf 219 Euro für das erste und zweite Kind, auf 225 Euro für das dritte sowie auf 250 Euro für das vierte und jedes weitere Kind. Der Kinderfreibetrag pro Elternteil beträgt nun 2.730 Euro. Das sind 144 Euro mehr. Der Freibetrag für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf beläuft sich auf 1.464 Euro pro Elternteil.

Neue Elterngeld- und Elternzeit-Regeln

Beim Elterngeld wird der sogenannte Partnerschaftsbonus neu geregelt. Eltern erhalten ihn, wenn beide parallel in Teilzeit arbeiten. Künftig können Eltern die Bezugsdauer flexibel zwischen zwei und vier Monaten wählen. Bisher galt eine feste Bezugsdauer von vier Monaten. Zudem wird der Stundenkorridor, in dem Eltern neben dem Bezug von Elterngeld arbeiten können, auf 24 bis 32 Stunden erweitert, bisher waren es 25 bis 30 Stunden.

Neue Grundrente tritt in Kraft

Anspruchsberechtigt für die neue Grundrente ist, wer mindestens 33 Jahre lang gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt hat, aber im Durchschnitt wenig verdient hat – über die gesamte Zeit höchstens 80 Prozent des Jahresdurchschnittsverdienstes. Diese Personen – rund 1,3 Millionen Menschen – erhalten damit einen Zuschlag auf ihre Rente. Er beträgt bis zu 418 Euro im Monat. Ob ein Anspruch auf Grundrente besteht, wird automatisch geprüft.

Beim Online-Einkauf: starke Kundenauthentifizierung erforderlich

Wer beim Online-Shopping mit seiner Mastercard oder Visa-Karte bezahlen will, muss künftig registriert sein. Um Zahlungen noch stärker zu schützen, erhalten Kunden beim Online-Einkauf mit ihrer Kreditkarte eine Nachricht mit den Transaktionsdaten über eine App oder per SMS inklusive der individuellen TAN aufs Smartphone. Die Registrierung erfolgt einfach und kostenlos etwa über die Webseite der Volksbank oder Raiffeisenbank vor Ort oder unter www.sicher-online-einkaufen.de.

Immobilienverkauf: Maklerkosten werden geteilt

Verkäufer einer Immobilie, die einen Makler beauftragen, müssen die Kosten dafür künftig mittragen. Dies regelt das neue Gesetz zur Maklerprovision. Käufer brauchen demnach nur noch maximal die Hälfte der Maklerkosten zu übernehmen.

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Reichtumsquelle – wie Amazon-Chef Jeff Bezos reich wird

Reichtumsquelle – Amazon-Chef Jeff Bezos gilt als reichster Mann der Welt und größter Gewinner der Corona-Pandemie. Er kennt die Quelle.

Jeff Bezos – einer der erfolgreichsten Corona-Profiteure

Jeff Bezos gilt aktuell als reichster Mann der Welt. Und wir alle helfen dabei mehr oder weniger kräftig mit – gerade in diesen Wochen und Monaten. Wollte man sein Vermögen konkret beziffern, so müsste man sich ständig korrigieren:

„An einem guten Tag vermehrt sich das Vermögen auch mal um drei Milliarden: Vergangene Woche verkaufte er Aktien seines Unternehmens im Wert dieser Summe. Seit Jahresbeginn ist der Kurs zudem um 75 Prozent gestiegen. Die weltweite Homeshopping-Lust während der Pandemie-Beschränkungen läuft Bezos direkt in die Taschen.“ (morgenspost.de, 12.11.2020)

Für diesen Reichtum gibt es mehrere Quellen. Auf zwei dieser Quellen sei hier kurz verwiesen.

Reichtumsquelle Ausbeutung natürlicher Ressourcen

Aus dem neuen „Oceana-Bericht“ vom 15.12.2020 geht hervor, dass Amazons-Plastikverpackungen ein großes Umweltproblem darstellen.

„Der digitale Handel hat sich zu einer lebenswichtigen Ressource entwickelt, aber ein neuer Bericht zeigt, dass unsere Bequemlichkeit ihren Preis hat. Eine Analyse von Oceana legt nahe, dass Amazon im letzten Jahr schwindelerregende 465 Millionen Pfund an Plastikverpackungsmüll erzeugt hat, und dieses Jahr dürfte es noch schlimmer werden.“ (Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator – kostenlose Version)

Der Studie zufolge erzeugte Amazon im Jahr 2019 etwa 211.000 Tonnen Kunststoffverpackungsabfall. Dieser Abfall bestehe „aus Luftkissen, Luftpolsterfolie und anderen Plastikverpackungen“ der insgesamt „etwa 7 Milliarden Amazon-Pakete“, die 2019 weltweit verschickt wurden. Der Plastikmüll würde ausreichen, um „in Form von Luftkissen die Erde mehr als 500 Mal“ zu umschließen.

Damit ist Amazon Oceana zufolge einer der größten Meeresverschmutzer. Der Plastikmüll habe besonders verheerende Auswirkungen, weil er nicht natürlich abgebaut wird. Besonders die Ökosysteme im Meer seien betroffen, erklärt Anne Schroeer von Oceana:

„Wale und Meeresschildkröten verwechseln Plastikfolien und Plastikbeutel mit Nahrung, was in vielen Fällen für diese Tiere tödlich endet.“

Wie die tagesschau ebenfalls am 15.12.2020 berichtet, zweifelt Amazon sofort die Ergebnisse der Studie an.

„Oceana habe Plastikverbrauch des Konzerns ‚drastisch falsch berechnet und um mehr als 350 Prozent zu hoch angegeben‘, sagt ein Amazon-Sprecher dazu. Man verwende etwa lediglich ein Viertel der im Bericht geschätzten Menge an Plastikverpackungen.“

Lassen wir mal die mathematische Relation zwischen „350 Prozent zu hoch“ und „lediglich ein Viertel“ beiseite,  bleibt dennoch eine hochgradige Umweltverschmutzung im Interesse der Profitmaximierung.

„Lars Gutow vom Alfred-Wegener-Institut Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung in Bremerhaven sieht keinen Anlass, die Schlussfolgerungen der Oceana-Studie grundsätzlich infrage zu stellen. Es sei nachvollziehbar, wie die Zahlen hergeleitet wurden. Zwar gebe es bei solchen globalen Schätzungen immer eine gewisse Unsicherheit hinsichtlich der genauen Zahl, sie vermittelten aber einen Eindruck von der Größenordnung.“

Reichtumsquelle Ausbeutung der Arbeitskräfte

Während die von Karl Marx entdeckte „normale“ kapitalistische Ausbeutung von Arbeitskräften in Form von Lohnarbeit weitgehend ignoriert wird, erregen besondere Ausbeutungsbedingungen immer wieder mediale Aufmerksamkeit. dies insbesondere dann, wenn die Lohnsklaven dagegen aufbegehren.

Derzeit ist das beispielsweise gerade bei Amazon der Fall.

„Amazon: Streiks bis Heiligabend an sechs Standorten“ informiert ver.di in einer Pressemitteilung vom 21.12.2020.

„Beschäftigte des Versandhändlers Amazon haben mit Beginn der Nachtschicht zum Montag an sechs Standorten die Arbeit niedergelegt. Die Streiks in Werne, Leipzig, Rheinberg, Bad Hersfeld (2 Standorte) und Koblenz sollen bis einschließlich Heiligabend (24. Dezember 2020) andauern. Ver.di rechnet mit rund 1.700 Streikteilnehmerinnen und -teilnehmern.“

Der Hintergrund sind die erneuten Verkaufsverbote für zahlreiche regionale Einzelhändler. Infolge dessen und mangels vergleichbarer Alternativen stiegen die Bestellungen bei Versandhändlern wie Amazon deutlich.

Während der Konzern seine Milliardengewinne weiter erhöht, verweigert er den Beschäftigten eine tarifvertragliche Bezahlung. Das sind für ver.di-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger jedoch „Mindestbedingungen“.

„Stattdessen werden unsere Kolleginnen und Kollegen einem noch größeren Druck ausgesetzt, weil Amazon trotz der zusätzlichen Arbeitshetze Lieferversprechungen macht. Das geht unweigerlich auf Kosten der Gesundheit der Belegschaft, gerade jetzt unter den Bedingungen der Pandemie.“

Die Beschäftigten fordern die Anerkennung der Flächentarifverträge des Einzel- und Versandhandels sowie den Abschluss eines „Tarifvertrages für gute und gesunde Arbeit“.

„Die Beschäftigten bei Amazon haben den Schutz ihrer Gesundheit und eine Bezahlung verdient, die zum Leben reicht“, so Nutzenberger weiter. „Bei Amazon reden wir von einem Unternehmen, das sich in der aktuellen Krise eine goldene Nase verdient. Der Chef des größten Online-Versandhändlers, Jeff Bezos, war schon vorher der reichste Mann der Welt.“

Reichtumsquelle Steuergestaltung

Schon längere Zeit in der kritik steht Amazon wegen seiner Steuerverkürzung – nicht nur in Deutshcland. Am 30.06.2020 kalkuliete t3n aufgrund einer erstmaligen Meldung von Amazon: „Wie viel Steuern bezahlt Amazon in Deutschland?“

„Amazon hat im Jahr 2019 Gesamteinnahmen aus allen seinen Aktivitäten in Deutschland in Höhe von 19,9 Milliarden Euro (22,323 Milliarden US-Dollar) erwirtschaftet.

Die direkt anfallenden Steuern, Abgaben und Sozialversicherungsbeiträge beliefen sich laut Amazon auf insgesamt 261 Millionen Euro. In diesen Betrag hat Amazon unter anderem die Beiträge zur Sozialversicherung, die Körperschaftsteuer, die Gewerbesteuer, den Solidaritätszuschlag und Einfuhrzölle für Verkaufswaren eingerechnet. Den größten Anteil daran hatten laut Amazon die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung.“

Bei vorsichtig kalkulierten rund 70 Millionen Euro „Arbeitgeber“-Sozialversicherungsbeiträge blieben insgesamt ca. 190 Millionen Euro Steuern, was knapp 1 Prozent Steuern entspricht.

Zum Vergleichzieht t3n die Otto Group heran.

„Einen weiteren Eindruck vermittelt die Steuerlast des Wettbewerbs: Die Otto Group hat laut Geschäftsbericht im Geschäftsjahr 2018/19 bei einem Umsatz von 13,6 Milliarden Euro rein auf Einkommen und Ertrag weltweit 100,7 Millionen Euro Steuern bezahlt.“

Wer reich werden will, sollte diese Reichtumsquellen kennen – aber muss sie nicht nutzen. Einerseits muss jede und jeder für sich entscheiden, ob er diese Vermögensbildung auf Kosten der Gesellschaft unterstützen will.

Andererseits gibt es für jeden auch Alternativen.

Reichtumsquelle Umweltschutz

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US-Milliardäre gewinnen 1 Billion Dollar mit Corona-Pandemie

US-Milliardäre haben seit Beginn der Corona-Pandemie ihr Vermögen um über eine Billion Dollar auf insgesamt vier Billionen Dollar vergrößert.

US-Milliardäre – größte Pandemiegewinner

Im SPIEGEL vom 10.12.2020 wurde berichtet:

„Die Milliardäre in den USA haben ihr Vermögen laut einer Studie seit Beginn der Corona-Pandemie um mehr als eine Billion Dollar (knapp 827 Milliarden Euro) gesteigert. Während das Gesamtvermögen der US-Milliardäre am 18. März noch bei rund 2,95 Billionen Dollar gelegen habe, sei es bis Montag dieser Woche auf mehr als vier Billionen Dollar gewachsen, heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Studie der Denkfabrik Institute for Policy Studies (IPS) und der Organisation Americans for Tax Fairness (ATF).“

US-Milliardäre gewinnen in Corona-Pandemie 1 Milliarde Dollar

In dem Beitrag wird ATF-Chef Frank Clemente zitiert, der hervorhebt, das niemals zuvor  Amerika eine derartige Häufung von Reichtum in so wenigen Händen gesehen habe.

„‚Ihre Pandemie-Profite sind so enorm, dass Amerikas Milliardäre ein riesiges Covid-Hilfspaket bezahlen könnten, ohne einen Cent ihres vorherigen Vermögens zu verlieren.'“

Clemente verwies darauf, dass laut der Studie der Billionen-Zugewinn der Milliardäre ausreichen würde, um jedem der rund 300 Millionen US-Bürger eine einmalige Corona-Hilfe in Höhe von 3000 Dollar auszuzahlen.

Ähnliche Pandemie-Gewinne hatte im Oktober 2020 der „Billionairs Report 2020“ der Schweizer Großbank UBS und der Beratungsgesellschaft PwC ergeben. Demnach stieg das Gesamtvermögen der Dollar-Milliardäre weltweit auf einen Rekordwert von 10,2 Billionen Dollar.

Die Gruppe der Dollar-Milliardäre umfasst 2189 Männer und Frauen. Ihr Vermögen ist in Euro umgerechnet mehr als doppelt so groß wie die gesamte jährliche Wirtschaftsleistung  Deutschlands als größter europäischer Volkswirtschaft (2019: knapp 3,5 Billionen Euro). Das analysierte Vermögen umfasst Bargeld, Immobilien, Luxusgüter, Aktien und Firmenvermögen. Verbindlichkeiten wurden abgezogen.

Gewinne durch Verschuldung

Möglicherweise fragt man sich, wie solche Gewinne zustande kommen, wo doch die weltweite Wirtschaftsleistung massiv durch die Pandemie-Politik heruntergefahren wurde. Denn in den letzten Jahren ist die Wirtschaft im Durchschnitt kaum stärker gewachsen als die Jahre zuvor. Allerdings wuchs die weltweite Verschuldung.

Die TAGESSCHAU berichtete am 26.11.2020 über die neueste Analyse des Weltbankenverbandes:

„In seiner neuesten Analyse spricht der Weltbankenverband, das Institute of International Finance (IIF), von einem ‚Schulden-Tsunami‘. Seit Jahresanfang sei die Schuldenlast weltweit um 15 Billionen Dollar oder knapp fünf Prozent auf das Rekordniveau von 272 Billionen Dollar gestiegen. Das ist so viel wie nie.

Der Tsunami dürfte noch größer werden. Bis zum Jahresende werde die Verschuldung auf 277 Billionen Dollar steigen, prognostiziert der Bankenverband. Das entspräche 365 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der gesamten Weltwirtschaft, hat der IIF ausgerechnet. Ende 2019 lag die Verschuldung noch bei 320 Prozent des BIP.“

Zunehmender Reichtum auf der einen Seite = wachsende Verschuldung auf der anderen Seite. Hans-Werner Sinn kommentierte diese Entwicklung in der FAZ mit den Worten: „Man kann nicht auf Dauer von der Druckerpresse leben“. Irgendwann drohe dann eine hohe Inflation.

Noch eine weitere Empfehlung zu den Folgen der Entwicklung: Hier beginnt die nächste Krise

Crash-Chaos-Chance-Schulung

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Norbert Häring – Das wahre Wesen des Kapitalismus

Norbert Häring hat auf seinem Blog mehrere Beiträge veröffentlicht, um „Das wahre Wesen des Kapitalismus“ zu enthüllen.

„Das wahre Wesen des Kapitalismus“

Norbert Häring ist promovierter Wirtschaftsjournalist und Autor populärer Wirtschaftsbücher. Er schreibt beispielsweise für das Handelsblatt und betreibt den Blog Geld und mehr.

Mit dem Bestseller Ökonomie 2.0 (Ko-Autor Olaf Storbeck) gewann er den Wirtschaftsbuchpreis 2007. 2014 wurde Norbert Häring mit dem Preis der Keynes-Gesellschaft für Wirtschaftspublizistik ausgezeichnet.

Im Jahr 2011 gründete mit weiteren Experten die internationale Ökonomenvereinigung World Economics Association. Ihr gehören mehr als 12.000 Mitglieder an.

Gleich, inwieweit die folgenden Blogbeiträge von Norbert Häring dem Leser helfen, „Das wahre Wesen des Kapitalismus“ zu erkennen, und ob seiner Analyse kritikfrei zuzustimmen ist – zum Nachdenken und Erkenntnisgewinn dürften die Beiträge in jedem Fall beitragen.

Hier die Links:

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Profiteure der Angst – Arte-Doku aus 2009

„Profiteure der Angst“ – Impfstoff-Marketing mit erfundenen Pandemien lautete der Titel einer Arte-Doku 2009. Kommt uns das bekannt vor?

Im Jahr 2009 änderte die WHO die Pandemiedefinition – gerade „rechtzeitig“, um eine Schweinegrippe-Pandemie auszurufen. Was dem Schutz der Gesundheit dienen sollte, wurde ein Riesengeschäft für die „Profiteure der Angst“. Hunderte Millionen unnütze Impfdosen konnten sie verkaufen – bezahlt angeblich durch die Staaten, in Wirklichkeit durch die Steuerzahler, also uns alle.

In der Arte-Reportage wurden wichtige Abläufe und Hintergründe der „Pandemie“ dokumentiert. Hochinteressant ist dies, wenn die Dokumentation im Lichte der derzeitigen Entwicklungen gesehen wird. Erkennen Sie zufällig die gleichen Profiteure?

Entlarvend auch schon damals die Aussage eines WHO-Managers, der zur geänderten Pandemie-Definition nur einfälltig sagte, jetzt sei das halt so. Und vor der nächsten Pandemie müssen man vielleicht mal prüfen, ob die neue Definition sinnvoll sei.

Für Geldanleger scheint aktuell eine Investition in Unternehmen der Pharmalobby wieder sehr lukrativ zu sein – doch um welchen Preis? Wollen Sie mitschuldig werden?

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BVerfG-Urteil zu Anleihekauf – welche Folgen sind möglich?

Zum Anleihekauf der Notenbanken entschied das Bundesverfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof. Die Nachrichtenagentur „Bloomberg“ erörtert die möglichen Folgen.

Anleihekauf – Stopp vom Bundesverfassungsgericht?

Der Europäischen Gerichtshofs (EuGH) billigte im Jahr 2018 Anleihekäufe der Notenbank in Höhe von insgesamt 2,7 Billionen Euro seit 2015. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschied nunmehr dagegen. Normalerweise sind die nationale Gerichte an Entscheidungen des EuGH gebunden. Das ergibt sich aus den EU-Verträgen.

Die deutschen Richter gehen jedoch davon aus, dass die obersten EU-Richter ihre Befugnisse im EZB-Urteil von 2018 gravierend überschritten hätten. Deshalb könne das BVerfG davon abweichend urteilen.

Solch eine Kampfansage hat die EU noch nie erlebt. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, selbst nicht gerade ein unbeschriebenes Blatt bei Rechtsverstößen, polterte am Sonntag gegen das Urteil: „Das letzte Wort zu EU-Recht wird immer in Luxemburg gesprochen. Nirgendwo sonst.“

Wie müsste die EU jetzt normalerweise reagieren?

Die EU-Kommission soll überwachen, ob die Mitgliedstaaten EU-Recht einhalten. Stellt sie fest, dass ein Mitgliedstaat EU-Recht verletzt, muss sie handeln. Das bedeute, sie informiert zunächst das Land über dessen mutmaßliche Verstöße und versucht, eine Lösung auszuhandeln. Wenn auf diesem Weg keine Lösung erreicht wird, reicht die Kommission Klage beim Europäischen Gerichtshof ein.

Die Anmahnung aus Brüssel löst nicht automatisch ein gerichtliches Vertragsverletzungsverfahren. Sie kann und soll jedoch abschrecken. Denn wenn die EU eine mögliche Vertragsverletzung ignoriert, kann das einen Dominoeffekt auslösen.

Nun sind Vertragsverletzungsverfahren gar nicht so selten. In der Regel vereinbaren beide Seiten einen Kompromis. Es erscheint jedoch als unwahrscheinlich, dass das BVerfG seine Entscheidung aufhebt oder revidiert, selbst wenn der EuGH Deutschland verurteilt. Ob der EuGH Deutschland verurteilt, ist jedoch im Falle eines Verfahrens auch nicht sicher, denn es könnten zumindest teilweise andere Richter entscheiden als im Dezember 2018.

Kommt es nun zu einer institutionelle Krise in der EU? Das wird auch in der Bundesrepublik von einigen befürchtet. Denn wenn zugelassen werde, dass Zweifel an der Autorität des EuGH aufkommen, könnte dies letztlich das Überleben des Euro gefährden, warnte der ehemalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der an diversen Rettungsaktionen in Europa mitgewirkt hat.

Quelle: fondsprofessionell.de, 12.05.2020

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Flugzeugfonds – Geldanlage mit Rendite

Flugzeugfonds – Geldanlage mit Rendite – das war einmal. In den letzten Jahren drohten vor allem Verluste – ohne Ende?

Flugzeugfonds im Aufwind

Um das Jahr 2008 tauchten auf dem Markt der Geschlossenen Fonds vermehrt Flugzeugfonds auf. Diese Geldanlage erschien aus mehreren Gründen sehr lukrativ:

  • Die Luftfahtbranche befand sich im Aufwind und konnte auch in Krisenzeiten kräftige Wachstumsraten vorweisen, wie dieses Diagramm aus einem damaligen Verkaufsprospekt belegt.Flugverkehr Entwicklung
  • Als Vertragspartner für die Flugzeug-Leasingfonds operierten insbesondere weltweit führende Fluggesellschaften wie Singapore Airlines, Emirates, Air France KLM, Lufthansa und andere.
  • Langfristige Leasingverträge mit 10 Jahren Laufzeit und Verlängerungsoption boten Aussicht auf langfristig stabile Einnahmen.
  • Langstreckenflüge mit luxeriös ausgestatteten Flugzeugen wie dem A380 hatten zudem einen hohen Luxuswert.
  • Als Sahnehäubchen ermöglichte die anfänglich geringe Steuerbelastung Anlegern zudem weitgehend steuerfreie Einnahmen von 5 Prozent und mehr auf das eingezahlte Kapital.

Fluggesellschaften im Sturzflug

Bereits im Jahr 2019 deutete sich der Sinkflug der Fluggesellschaften an. Dies war überwiegend mit den Überkapazitäten und der dadurch verschärften Konkurrenz unter den Gesellschaften verbunden. 2019 sollte schließlich zur „Rekordpleite in der Geschichte der Luftfahrt“ führen:

„Dieses Jahr stand für viele Fluggesellschaften unter keinem guten Stern. Binnen kurzer Zeit mussten zahlreiche Airlines ihren Betrieb einstellen. Insgesamt zählt die Luftfahrt 23 größere Pleiten von Fluggesellschaften weltweit.“ (flüge.de, 31.12.2019)

In 2020 gelang dann zahlreichen Gesellschaften nicht einmal mehr eine Notlandung. Insbesondere infolge der weltweiten Corona-Pandemie brach plötzliche gerade der Passagierflugverkehr ein. Zahlreiche Fluggesellschaften stürtzten ab.

Die Luftfahrtgesellschaft Norwegian Air Shuttle ASA meldete Mitte November 2020 Insolvenz an. Allein im Jahr 2020 sind weltweit 42 Fluggesellschaften am Markt gescheitert. Das Beratungsunternehmens IBA Group schätzt, dass die Gesamtzahl bis März 2021 auf über 70 Airlines steigen könnte.

Der Weltluftfahrtverband IATA rechnet für das laufende Jahr 2020 mit einem branchenweiten Verlust:

„Für das Jahr 2020 wird ein Nettoverlust von 118,5 Milliarden Dollar erwartet (tiefer als die im Juni prognostizierten 84,3 Milliarden Dollar).
Für 2021 wird ein Nettoverlust von 38,7 Mrd. USD erwartet (tiefer als die im Juni prognostizierten 15,8 Mrd. USD). (iata.org, 24.11.2020)

Für die Geldanlage insbesondere auch in Sachwerten werden die Karten neu gemischt. Vor allem Sicherheit gewinnt im Zeitalter der Unordnung einen viel höheren Stellenwert als in „ruhigen“ Jahren.

Übrigens: Corona bringt Rangliste der größten Flughäfen durcheinander

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Bargeldlose Debitkarte in Australien – eine Wohlfahrtskarte?

Die bargeldlose Debitkarte als „Wohlfahrtskarte“ verkauft die australische Regierung ihren Bürgern. Doch wozu führt sie wirklich?

Wohlfahrtskarte oder Instrument zur Enteignung?

Angeblich um vor allem die ärmeren Bürger vor Suchtgefahren zu schützen, testet Australiens Regierung seit 2016 ein bargeldloses Zahlungsprogramm. In mehreren Landesteilen erhalten Arbeitslose 80 % ihrer Gelder auf eine Kreditkarte überwiesen. Mit dieser bargeldlosen Debitkarte können sie jedoch weder Alkohol kaufen noch das Geld für Glücksspiele ausgeben.

Eine Studie zeigt jedoch, dass trotzdem Empfänger weiter Alkohol und Glücksspiel konsumierten. Wäre es viellent besser, gleich das Bargeld ganz abzuschaffen?

In einem kritisch-parodistischen Werbevideo für bzw. gegen das Programm fragt die Moderatorin:

„Hat ihr Partner ihnen den Zugang zu ihrem Geld abgeschnitten? Hat er Ihnen gesagt, es ist nur zu ihrem Besten, und dass Sie das Ihrem eigenen Verhalten zuzuschreiben haben. Wenn ja, dann sind sie vielleicht in einem Missbrauchs-Verhältnis … Außer natürlich, wir sind es, die Ihnen das antun, dann sind Sie in der Bargeldlosen Wohlfahrtskarte.“

Im Video sieht das superlustig aus. Doch das Video ist auch aus einem anderen Grund zu empfehlen: Wer will, erkennt, was auch uns „Normalbürger“ in der bargeldlosen Gesellschaft droht.

Hier zunächst eine Übersetzung – dann das Video anschauen!

„Wir stellen vor: die Bargeldlose Wohlfahrtskarte (Cashless Welfare Card), oder wie wir sie gerne nennen: Die Klassenkampfkarte (Class Warfare Card). Die Klassenkampfkarte, die bald landesweit ausgegeben wird, nimmt ihr meistes Geld in Quarantäne, damit Sie es nicht für Drogen, Alkohol oder Spielen ausgeben können. Sie wollen Sozialhilfe in Anspruch nehmen, also wollen wir, dass Sie sich wie ein Stück Scheiße fühlen. Ist es praktisch? Kein bisschen! Bargeld am Automaten, 0 Dollar. Taschengeld für die Kinder? Fehlanzeige. Einkaufen auf dem Markt? Geht nicht. Gebrauchte Kleider und Güter kaufen, auch nicht. Ihre Würde und Autonomie zu verlieren ist unbezahlbar. Das meiste werden sie nicht mehr kaufen können – für alles andere nutzen sie: Die Klassenkampfkarte! Ist sie wirksam? Nicht unserer eigenen Evaluation zufolge, die wenig Anzeichen fand, dass es Drogenmissbrauch oder Arbeitslosigkeit vermindert. Bei einem Versuch verursachte es sogar einen Anstieg der Kriminalität. Werden wir es dennoch tun? Natürlich. Denn wenn es uns darum ginge, Menschen zu helfen, wieder auf die Füße zu kommen, dann würden wir auf den Rat von Experten hören. Diese sagen, dass die Antwort darin liegt, mehr in psychische Gesundheitsdienste und gute Unterkünfte sowie Rehabilitation zu investieren. Stattdessen folgen wir dem Rat dieses Mienen-Milliardärs (Andrew Forrest), dessen neoliberaler Gedankenfurz das Programm inspiriert hat. Und so bezahlen wir jede Menge von Ihrem Steuer-Geld an Indue, für jede Person, die auf die Karte gesetzt wird (im Bild: 12.000 Dollar pro Person). Indue, das Unternehmen, dessen früherer Direktor zufällig der Präsident von diesen Schwachköpfen ist (Im Bild: “The Nationals” = National Party of Australia), die auf die landesweite Einführung der Karte gedrängt haben, was Indue noch mehr Geld bringen würde. Es ist alles Teil unseres Plans, Ihre Soziale Sicherung zu privatisieren. Damit auch an den Tränen der Armen noch Geld verdient werden kann. Alles auf einer Karte: Klassenkampfkarte! Wir stellen Sozialhilfeempfänger als Drogenabhängige dar, damit Sie sie für ihre Arbeitslosigkeit verantwortlich machen können, anstatt eines Systems, das nicht genug Jobs produziert. Die Klassenkampfkarte! Autorisiert vom Ministerium für die graduelle Durchsetzung der bargeldlosen Gesellschaft.”

Die Videos stammen von „The Juice Media ( TJM )“. Das australische Film- und Medienunternehmen produziert seit dem Jahr 2008 zeitgenössische politische und soziale Satire. Im Internet veröffentlichen Sie Serien unter „Honest Government Ads“ und „Juice Rap News“. (Quelle: https://de.qaz.wiki/wiki/The_Juice_Media)

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