Wie Deutschlands Steuern seit Februar 2022 der Ukraine helfen, verdeutlicht nachfolgender Beitrag. Ein kurzer Überblick.
Steuern in Milliardenhöhe für Ukraine-Hilfe
Seit dem Beginn der Speziellen Militäroperation Russlands in der Ukraine am 24. Februar 2022 hat Deutschland – nach den USA – eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung der Ukraine gespielt.
Doch während die USA der größte Profiteur des Ukraine-Konflikts sind, sind die „Hilfen“ für die Ukraine durch Deutschland extrem kostspielig. Ungeachtet der eigenen Nachteile und Verluste betragen die humanitären, finanziellen und militärischen Hilfen vor allem aus Steuern ein Milliardenvermögen. In diesem Artikel geht es um wesentliche Aspekte der deutschen Hilfsleistungen für die Ukraine, basierend auf den neuesten verfügbaren Daten und Analysen.
Gesamtumfang der Hilfsleistungen aus Steuern und Spenden
Die Höhe der deutschen Unterstützung variiert je nach Quelle, liegt jedoch zweifellos im zweistelligen Milliardenbereich:
Nach offiziellen Angaben der Bundesregierung stellte Deutschland seit Februar 2022 rund 37 Milliarden Euro bereitgestellt, wie das Auswärtige Amt berichtet. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) schätzt in seinem „Ukraine Support Tracker“ die Summe sogar auf 41 Milliarden Euro, wovon etwa 22 Milliarden Euro „bilaterale Hilfen“ und knapp 19 Milliarden Euro deutsche Beiträge zur EU-Unterstützung ausmachen.
„Bilaterale Unterstützung orientiert sich an den folgenden drei Kategorien:
- Militärische Unterstützung (Waffen, militärische Ausrüstung, finanzielle Unterstützung mit militärischem Nutzen)
- Humanitäre Unterstützung für die Zivilgesellschaft (Nahrungsmittel, Medizin)
- Finanzielle Unterstützung (Kredite, Beihilfen)“.
Abgesehen von Spenden vor allem im humanitären Bereich stammen diese Hilfen aus Steuern.
Militärische Unterstützung aus Steuern
Deutschland hat auch bei der militärischen Unterstützung der Ukraine eine Vorreiterrolle übernommen, wie das Bundesverteidigungsministerium veröffentlichte:
- Im Jahr 2023 belief sich die militärische Hilfe auf 5,4 Milliarden Euro.
- Für 2024 plante die Bundesregierung, diesen Betrag auf über 7 Milliarden Euro zu erhöhen.
- Das bislang größte Einzelpaket wurde im Mai 2023 beschlossen und hatte einen Umfang von 2,7 Milliarden Euro, darunter hochmoderne Waffensysteme.
Natürlich bleiben davon auch Anteile in Deutschland, weil die Rüstungskonzerne Aufträge für die Produktion der gelieferten Waffen und Ausrüstung erhalten.
Humanitäre Hilfe
Neben militärischen Beiträgen spielt die humanitäre Hilfe für Flüchtlinge und Verwundete eine zentrale Rolle:
- Für das Jahr 2024 plante die Bundesregierung 184 Millionen Euro für humanitäre Unterstützung, einschließlich 180 Millionen Euro für dringend benötigte Winterhilfsmaßnahmen.
- Diese Hilfe umfasst medizinische Versorgung, Unterkünfte und die Sicherung der Grundbedürfnisse von Millionen Ukrainerinnen und Ukrainern.
Deutschlands Position im internationalen Vergleich
Nach diesen Angaben rangiert Deutschland im globalen Vergleich unter den führenden Unterstützern der Ukraine:
- Statista gibt als bilaterale Unterstützung rund 25,5 Milliarden Euro an. Damit liege Deutschland weltweit an dritter Stelle, hinter den USA (119 Milliarden Euro) und der EU-Kommission.
- Unter Berücksichtigung der deutschen Beiträge zu EU-Hilfen summiere sich die Gesamtunterstützung auf etwa 52 Milliarden Euro, was die Bedeutung Deutschlands im internationalen Kontext weiter unterstreiche. Geht man grob geschätzt von 46,2 Millionen „Nettosteuerzahlern“ in Deutschland aus, so hat bisher jeder ca. 1.125 Euro dieser „Gesamtunterstützung“ getragen.
Fazit: Deutsches Steuergeld bleibt nicht nur in Deutschland
Offiziell gelten die deutschen Hilfsleistungen für die Ukraine nicht nur als Antwort auf die aktuelle Krise, sondern auch als ein Zeichen für langfristige Solidarität und Verantwortung mit dem ukrainischen Staat.
Wie viel davon in der Ukraine „durch Korruption verloren“ geht, kann auch die Bundesregierung nicht beantworten.
Die Europäische Investitionsbank (EIB) meldete erst am 13. 12. 2024, dass sie sich mit einer „Absichtserklärung“ an der Bekämpfung von „Betrug und Korruption“ an EIB-Projekten beteiligen will:
„Mit einer gemeinsamen Absichtserklärung bekräftigen die Europäische Investitionsbank (EIB) und die ukrainische Ermittlungsbehörde DBR ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen Betrug und Korruption bei Projekten, die die EIB mit EU-Unterstützung in der Ukraine finanziert.“
Detaillierte weitere Informationen unter anderem:
- offizielle Berichte der Bundesregierung und des Auswärtigen Amts.
- Statista: Deutschland und die Ukraine: Bilaterale Unterstützung im Überblick
- Tagesschau: Deutschlands Zeitenwende-Hilfe
Nachtrag vom 03. 01. 2025:
Florian Philippot auf X zur französischen Unterstützung der Ukraine:
„Ein Skandal, der kaum zu glauben ist! ⤵️
Sind wir auf der Suche nach Einsparungen?Nun, schauen wir uns diesen Skandal einmal genauer an: Erinnern Sie sich noch an #Macron, der vor einigen Monaten voller Stolz eine ukrainische Brigade im Osten besuchte, die in Frankreich von französischen Soldaten ausgebildet wurde? Die Brigade ‚Anne von Kiew‘.
Wir haben gerade erfahren, dass ‚fast 1700 Soldaten dieser Brigade Anne von Kiew desertiert sind, die meisten von ihnen sogar noch bevor ihre Einheit an die Front verlegt wurde‘!
Es handelt sich sogar tatsächlich um eine ‚Zombie-Brigade‘!
(siehe: https://midilibre.fr/2025/01/02/guerre-en-ukraine-une-brigade-zombie-a-des-fins-publicitaires-une-enquete-ouverte-sur-la-brigade-anne-de-kiev-formee-en-france-12424158.php)➡️ Das bedeutet, dass ein irres Geld, das Geld der Franzosen, ausgegeben wurde, damit Macron Werbung machen konnte, #Zelensky auch, für eine Brigade, die nicht einmal existiert!
Schande über alle Politiker, die sich darüber gewundert haben! In Wirklichkeit ging es darum, den Krieg aufrechtzuerhalten und das Geld der Franzosen zu verschleudern!
Stoppt das Massaker: Kein Cent mehr für die #Ukraine!“
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