SCO/SOZ – Gipfel in Samarkand – nur heiße Luft?

SCO/SOZ Samarkand 2022Über den Gipfel der SCO/SOZ in Samarkand wurde in den westlichen Medien wenig berichtet. Demnach hatte er auch kaum Bedeutung. Wirklich?

SCO/SOZ – Gipfel in Samarkand, September 2022

Am 15. und 16. September 2022 fand in der usbekischen Großstadt Samarkand die Konferenz der Shanghai Cooperation Organization (SCO), auch Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), statt. Samarkand ist nicht irgendeine Stadt in Usbekistan, sondern seit rund zweieinhalbtausend Jahren ein bedeutender Knotenpunkt der Seidenstraße.

Die SCO/SOZ bildete sich Anfang des Jahres 2001, wenige Monate vor dem 11. September aus dem 1996 gegründeten Bündnis der Shanghai Five, dem China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan angehörten.

Ursprünglich ging es den Mitgliedern vor allem um die Zusammenarbeit auf politischen, wissenschaftlich-technischen, kulturellen, touristischen und ökologischen Gebieten, im Bereich des Handels, der Energie und des Transports sowie um Frieden und Sicherheit in und zwischen den Regionen der Mitgliedsländer.

Doch aus diesen Kinderschuhen ist die Organisation herausgewachsen. Das scheint in den westlichen politischen und medialen Metropolen noch nicht angekommen zu sein, weshalb Larry C. Johnson auf seinem Blog am 18.09.2022 die Frage aufwarf:

Werden die Vereinigten Staaten und die NATO aufwachen und erkennen, was auf dem Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit geschehen ist?

Auch die deutschen „Qualitätsmedien“ können – zumindest teilweise zu einer solchen Frage verleiten:

SOZ-Gipfel: Wladimir Putin sucht nach „Freunden“, die seine Hand noch schütteln wollen

Diktatorenreigen in Samarkand

Zusammenhalten – und die jeweiligen geopolitischen Interessen aller Mitglieder schützen: Das war die Hauptbotschaft zum Abschluss des Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit.

Für Putin bot der Gipfel Gelegenheit zu zeigen, dass er international nicht völlig isoliert ist.

Eine gründlichere Analyse und Wertung unterbleibt vielfach. Deshalb hier einige Anregungen für alle, die mehr über das Treffen in Samarkand wissen wollen.

Was bringt eine Analyse, die sich auf Mainstream-Medien beschränkt?

Jürgen Hübschen untersucht auf den NachDenkSeiten in einen Beitrag:

Die 22. Konferenz der Shanghai Cooperation Organization 2022 in Usbekistan und ihre Bedeutung für „den Westen“

Er wart davor, die Möglichkeiten der SCO/SOZ zu unterschätzen, denn die Organisation vereint knapp 40 Prozent der Weltbevölkerung und repräsentiert zirka 30 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Den Links nach zu urteilen gründen sich seine weiteren Ausführungen fast ausschließlich auf Artikeln in der „ZEIT“. Darüber hinaus stellt er fest:

„Welche Länder außer den neun Staats-und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten an der Konferenz teilgenommen haben, ist auf Grund der wenig umfassenden Berichterstattung in den westlichen Medien nicht genau bekannt. Angeblich sollen es insgesamt 14 gewesen sein. Es steht lediglich fest, dass der türkische Präsident Tayyip Erdogan und der Regierungschef Weißrusslands, Alexander Lukaschenko, dabei gewesen sind.“

Schade! Denn damit färbt trotz aller Bemühungen um eine gründliche Analyse die politische Wertung der transatlantischen Sichtweise ab.

Für Hübschen dominierte der chinesische Präsident Xi Jinping das treffen. Dieser rief die Mitgliedsstaaten auf, ihre Sicherheitskooperation auszubauen und „forderte die teilnehmenden Staats- und Regierungschefs auf, sich dafür einzusetzen, dass sich ‚die internationale Ordnung in eine gerechtere und vernünftigere Richtung entwickelt‘. Er warnte zudem vor Volksaufständen und Einmischung aus dem Ausland.“

Im Weiteren konzentriert sich der Autor besonders auf Aspekte der Übereinstimmungen oder Differenzen zwischen den Teilnehmerstaaten.

Über die Schlusserklärung schreibt Hübschen:

„In der Schlusserklärung der 22. Konferenz der SCO auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs wurde u.a. festgehalten, dass die Welt vor großen Herausforderungen und auch Änderungen steh2t, denen nur mit einer multipolaren und demokratischen neuen Ordnung begegnet werden kann. Auf diesem Weg muss jedem Land seine nationale Souveränität, seine Unabhängigkeit und territoriale Integrität zugesichert werden. Jedes Land hat das Recht auf seinen eigenen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Weg, um dieses Ziel zu erreichen.

Eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Landes wird abgelehnt und Konflikte sollen politisch und auf diplomatischem Wege gelöst werden. Terrorismus, Separatismus und Extremismus werden verurteilt und eine weltweite Abschaffung aller Nuklearwaffen wird gefordert.“

Ungeachtet dessen enthält der Beitrag eine Reihe überlegenswerter Anregungen.

Präsident Putin auf der Pressekonferenz bein Gipfel der SCO/SOZ

Auf der Pressekonferenz mit dem russischen Präsidenten wurden weniger Fragen zu dem Gipfel, als vielmehr zum Krieg in der Ukraine gestellt. Dennoch ordnete Putin diese Fragen immer wieder in den Kontext des Gipfeltreffens ein.

Larry Johnson verwies in diesem Zusammenhang anhand des nachfolgenden Videos darauf:

„Am wichtigsten ist jedoch, dass die Führer der SOZ erkennen, dass Washington führungslos ist. Biden ist ein verrückter Possenreißer. Putin hat dies in seiner Pressekonferenz bewiesen. Er hatte kein Podium, auf das er sich hätte stützen können. Er hatte keinen Spickzettel mit Journalisten, die ihm sagten, wen er anrufen sollte. Und er sprach intelligent aus dem Stegreif. Achten Sie auf das, was er sagt:“

„Fahrplan zur Stärkung der multipolaren Welt“

Von Pepe Escobar (Kolumnist bei The Cradle und leitender Redakteur bei Asia Times) veröffentlichte uncut-news einen Artikel, der als Hauptanliegen der Tagung in Samarkand bestimmt:

„Auf dem SCO-Gipfel der asiatischen Mächtigen wurde ein Fahrplan zur Stärkung der multipolaren Welt entworfen…

Die wohl wichtigste Erkenntnis des Samarkand-Gipfels in dieser Woche ist, dass der chinesische Präsident Xi Jinping China und Russland gemeinsam als ‚verantwortungsvolle Weltmächte‘ präsentierte, die das Entstehen einer multipolaren Welt sichern wollen und die willkürliche ‚Ordnung‘ ablehnen, die von den Vereinigten Staaten und ihrer unipolaren Weltsicht auferlegt wird.“

Für Escobar ist besonders wichtig, dass die SCO/SOZ keine Einzelaktion darstellt, sondern integraler Teil einer vielgestaltigen internationalen Zusammenarbeit ist.

„Hier zeigt sich also die ganze Kohärenz der Ziele – und der Interaktionsmechanismen – von Greater Eurasia Partnership, BRI, EAEU, SCO, BRICS+ und INSTC. Es ist ein gigantischer Kampf, all diese Organisationen zu vereinen und die geoökonomischen Prioritäten der einzelnen Mitglieder und assoziierten Partner zu berücksichtigen, aber genau das geschieht in rasantem Tempo.“

Xi Jinping über die Ziele der SCO/SOZ

In dem oben bereits genannten Beitrag würdigt Larry Johnson besonders, die Aussagen von Wladimir Putin und Xi Jinping:

„Beide Länder machten die Vereinigten Staaten darauf aufmerksam, dass die USA und die NATO als Sponsoren des Terrorismus behandelt werden, weil sie Waffen an die Ukraine liefern, die für Angriffe auf zivile Ziele verwendet werden…

Russland und China haben dem Westen auch zu verstehen gegeben, dass der Iran nicht länger als Pariastaat behandelt werden wird. Der Iran wird sowohl von Putin als auch von Xi nachdrücklich als Mitglied der SOZ begrüßt. Das bedeutet, dass der Iran in Zukunft mit allen Mitgliedern der SOZ unter dem Dach einer neuen Finanzordnung, die von Russland, China, Indien und Brasilien organisiert wird, Geschäfte machen wird.

Ich bin sicher, dass dies für die westlichen Verbündeten eine erschütternde Nachricht ist.“

Xi habe in seiner Rede ausführlich die Ziele der SCO/SOZ herausgestellt. Diese sind kurz gesagt:

  1. bessere gegenseitige Unterstützung der Mitgliedstaaten,
  2. verstärkte Sicherheitszusammenarbeit,
  3. vertiefte praktische Zusammenarbeit für ein besseres Leben in allen Ländern der Region,
  4. Förderung des zwischenmenschlichen und kulturellen Austauschs der Zivilisationen,
  5. Multilateralismus statt Blockpolitik.

Wenn diese Ziele so konsequent umgesetzt werden, wie die bisherige Entwicklung der Organisation führt das nach Auffassung von Larry Johnson zu einer völlig neuen Situation:

„Es gibt einen neuen und potenziell mächtigeren Akteur auf der Weltbühne, und die Vereinigten Staaten werden möglicherweise auf die Tribüne verbannt und zum Zuschauen gezwungen.“


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