Wie Waffen für die Ukraine auf dem Schwarzmarkt gelangen und dann vor allem im Nahen Osten landen. Eine Recherche von Vasily Prosorov.
Waffen für die Ukraine?
Nicht erst seit Februar 2022 liefern die USA und die anderen NATO-Staaten riesige Waffenmengen an die Ukraine. Die Superumsätze in der US-Rüstungsindustrie lassen die Gewinne der Aktionäre sprudeln. Waffen sind nun mal eine todsichere Geldanlage – nicht nur in den USA.
In diesem Jahr steigen die Ausgaben für die „nationale Verteidigung“ in den USA auf 886 Mrd. US-Dollar. Zuzüglich der Militärhilfe vor allem für die Ukraine und Israel könnten die Ausgaben über 900 Mrd. Dollar betragen. Daran ändert sich wohl auch nichts, wenngleich der US-Senat am 07. 02. 2024 ein Gesetzespaket ablehnte, welches unter anderem 60 Milliarden US-Dollar zur Unterstützung der Ukraine vorsah.
Den Nutzen haben vor allem die Aktionäre. Zwar ist die Rüstungsindustrie auch für „Arbeitnehmer“ eine Einkunftsquelle. Verdienen sie doch hier ihren Lohn, ihr Gehalt. Doch die Zahl der Beschäftigten, die in der Rüstungsindustrie ihr täglich Brot verdienen, ist seit den 1980er Jahren von drei Millionen auf 1,1 Millionen gesunken. (scheerpost.com, 17. 01. 2024)
Wie die Regierungen der anderen NATO-Staaten wird auch die Bundesregierung nicht müde, Waffen in die Ukraine zu senden. Das die Ukraine damit noch mehr Opfer zu beklagen hat, ficht weder die Bundesregierung, noch die Unterstützer dieser Waffenlieferungen an.
Doch für einen militärischen Erfolg reichen die von den USA und anderen NATO-Staaten gelieferten Rüstungsgüter nicht aus. Warum nicht? Werden soviel in den Kämpfen gegen Russland zerstört?
59 Prozent der EEUM-Verteidigungsgüter „verschwunden“
Für die Lieferung von militärischen Gütern ist in der Regel zwischen den Vertragspartnern eine Endverbleibsklausel vorgesehen. In einem Enhanced End-Use Monitorings (EEUM) erklärt sich das begünstigte Land bereit, „alle Anforderungen an die physische Sicherheit, die Rechenschaftspflicht und die Endnutzung im Zusammenhang mit dem UAS während des gesamten Lebenszyklus des Systems zu erfüllen und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika (USG) Bestandsüberprüfungen zu gestatten.“
Genau das fordert vor allem ein Teil der Repubikaner in den USA. Sie verlangen Auflklärung über den Verbleib der Verteidigungsgüter. Denn ungeachtet der Vernichtung solcher Güter durch die russischen Streitkräfte gibt es immer wieder Gerüchte, dass ein Teil gar nicht für den Kampf gegen Russland genutzt wird.
Das Pentagon veröffentlichte im Januar einen Bericht über die „Bewertung des DoD’s Enhanced End-Use Monitoring of Verteidigungsgütern, die an die Ukraine geliefert wurden“.
Darin heißt es, dass Verteidigungsgüter im Wert von 1,699 Milliarden Dollar mit EEUM-Bezeichnung an die Ukraine geliefert wurden. Verteidigungsgüter im Wert von 1,005 Milliarden Dollar (59 % des Gesamtwerts) „blieben ausständig“. Darüber hinaus führe „das Verteidigungsministerium kein genaues Inventar der ukrainischen Verteidigungsgüter mit EEUM-Bezeichnung in der Datenbank des Security Cooperation Information Portal-End-Use Monitoring (SCIP-EUM)“.
Dass heißt, über den Verbleib der Verteidigungsgüter nach Auslieferung in die Ukraine gibt es keine Klarheit. Genau das ist aber u. a. ein entscheidender Grund, dass eine Reihe von republikanischen Abgeordneten im Repräsentantenhaus keine weiteren Gelder für die Ukraine freigeben wollen.
Recherche von Vasily Prosorov
Thomas Röper schrieb am 06. 02. 2024 auf anti-spiegel.ru:
„Prosorov war Offizier beim ukrainischen Geheimdienst SBU und ist 2019 nach Russland übergelaufen. Er hat damals detailliert über die Foltergefängnisse des SBU berichtet, vor allem über die berüchtigte ‚Bibliothek‘ in Mariupol. Nach Beginn der russischen Militäroperation haben sich seine Berichte alle bestätigt. Prosorov recherchiert seitdem über die Ukraine und seine Berichte sind immer sehr gut recherchiert und belegt.“
Prosorov veröffentlichte das nachfolgende Video auf Englisch mit deutschen Untertiteln auf Telegram. Darin dokumentiert er, wie viele aus dem Westen an die Ukraine gelieferte Waffen auf dem Schwarzmarkt verkauft werden und vor allem in den Nahen Osten gelangen.
Sind Sie sich bewusst, dass auch mit Ihren Steuern „Verteidigungsgüter“ an die Ukraine finanziert werden – das Geld aber in ganz anderen Taschen landet?